Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 24.01.2007 - 9 WF 397/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,14760) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Feststellung der Erledigung der sofortigen Beschwerde auf Grund einseitiger Erledigterklärung
- Judicialis
ZPO § 516 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1379; ZPO § 91a
Zulässigkeit der einseitigen Erledigungserklärung eines Rechtsmittels; Umfang der Auskunftspflicht über Lebensversicherungen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Guben - 30 F 27/05
- OLG Brandenburg, 24.01.2007 - 9 WF 397/06
- OLG Brandenburg, 02.10.2007 - 9 UF 137/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2007, 1814
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 12.05.1998 - XI ZR 219/97
Erledigung eines Rechtsmittels
Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2007 - 9 WF 397/06
Dies betrifft auch die einseitige Erledigungserklärung des Rechtsmittels (BGH, NJW 1998, 2453 ff.). - BGH, 13.07.2005 - XII ZB 80/05
Gewährung rechtlichen Gehörs vor Verwerfung der Berufung wegen Versäumung der …
Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2007 - 9 WF 397/06
Soweit im Gesetz die Erledigterklärung des Rechtsmittels nicht vorgesehen ist, ist sie gleichwohl zulässig (BGH, MDR 2006, 44 f.). - BGH, 11.01.2001 - V ZB 40/99
Erledigung einer Streitigkeit über die Zulässigkeit des Rechtswegs
Auszug aus OLG Brandenburg, 24.01.2007 - 9 WF 397/06
Soweit vorausgesetzt wird, dass diese Erledigterklärung des Rechtsmittels auf Fälle zu beschränken ist, in denen die Rücknahme des Rechtsmittels wegen der starren Kostenfolge zu angemessenen Ergebnissen führen würde (BGH, NJW-RR 2001, 1007 f.), ist dem hier Genüge getan.